Geoblocking für Fußball und Filme im Internet bleibt erlaubt

Die EU-Kommission hat ihr Vorhaben, Filme, Fernsehserien, Sportereignisse und Videos europaweit im Internet frei zugänglich zu machen, endgültig fallen gelassen. Das geht aus einem EU-Verordnungsentwurf „zum Geoblocking und anderen Diskriminierungsformen“ im Binnenmarkt hervor. Laut Handelsblatt veröffentlicht die EU-Kommission den Rechtstext voraussichtlich in zwei Wochen. Der Entwurf verbietet es zwar grundsätzlich, Websites und die darauf angebotenen […] Read More

Eingriff in die Rentenformel ist der falsche Weg

Die von SPD und CSU erhobene Forderung, in die Rentenformel einzugreifen und das Rentenniveau wieder auf 50 Prozent oder noch mehr anzuheben, ist ein teures und obendrein wenig wirksames Mittel, um künftige Altersarmut zu bekämpfen. Profitieren würden davon vor allem jene Rentner, die durchschnittlich oder sogar über dem Durchschnitt verdient haben, aber nicht die wirklich […] Read More

Sollen Familien wählen dürfen?

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn macht sich für ein Familienwahlrecht in Deutschland stark. Er sieht darin eine angemessene Antwort auf ungerechte Lastenverteilung zwischen den Generationen. „Es besteht auf Dauer die große Gefahr, dass die Mehrheit der Älteren die Richtung bestimmt“, sagte er im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus. Denn Politiker hätten die Neigung, „auf die zu schauen, […] Read More

Fällt der Dax im Crash auf unter 3000 Punkte?

Der bekannte Analyst Albert Edwards von der Société Générale erwartet einen Kollaps der Aktienmärkte. An der Wall Street und anderen Märkten erwartet er einen Einbruch um drei Viertel. So sieht er auch die Zukunft des deutschen Marktes: „Mein Dax-Ziel: unter 3000 Punkten. Das kann ich mir sehr leicht vorstellen.“ Momentan liegt die Messlatte knapp unter […] Read More

Kein Durchbruch zur Riesterrente ohne sanften Zwang

Ohne sanften Zwang werde in der zusätzlichen Altersvorsorge kein Durchbruch erzielt – davon zeigte sich der hessische Staatsminister Dr. Thomas Schäfer im Gespräch mit dem Deutschen Institut für Altersvorsorge (DIA) überzeugt. Das haben seiner Einschätzung nach die Erfahrungen mit der Riester-Rente in den zurückliegenden 15 Jahren gezeigt. Daher müsse man jetzt über neue Wege wie […] Read More

Demografie-Check für alle Gesetzesvorschläge

Für alle neuen Gesetze und Verordnungen sollte zwingend vorab ein Demografie-Check vorgeschrieben werden, um die Kosten zu ermitteln, die bei ihrer Umsetzung aufgrund der demografischen Entwicklung für die Gesellschaft entstehen. Eine solche Überprüfung ist heute schon für die Bürokratiekosten verpflichtend, womit der messbare Erfüllungsaufwand für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung dargestellt wird. „Ein Demografie-Check würde solche […] Read More

AfD-Politiker Weiß soll Zigarettenschmuggler sein

Der Brandenburger AfD-Politiker Jan-Ulrich Weiß, 41, soll im großen Stil Zigaretten nach England geschmuggelt haben. Wie die Staatsanwaltschaft Neuruppin Focus bestätigte, soll der AfD-Kreisvorsitzende Uckermark im März 2013 einen illegalen Transport von knapp drei Millionen Zigaretten organisiert haben. Die heiße Ware wurde seinerzeit in Ramsgate durch die Zollbehörden aufgespürt. Der ertappte Kurierfahrer beteuerte im Verhör, […] Read More

65 Prozent der Deutschen haben ausreichend fürs Alter vorgesorgt

Die Mehrheit der Bundesbürger ist der Auffassung, persönlich genug für eine ausreichende Rente vorgesorgt zu haben. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus. Demnach glauben 65 Prozent, dass ihre Rente später ausreichen wird, 32 Prozent meinen, persönlich nicht genug vorgesorgt zu haben. In der Altersgruppe der 50-64-Jährigen sind sogar 40 […] Read More

Senioren im Straßenverkehr: Mobil im Alter

Gesichtsfeld und Sehschärfe können eingeschränkt sein, die Beweglichkeit nimmt ab, das Konzentrationsvermögen kann sich verringern. Das sind nur einige der möglichen Einschränkungen, mit denen Ältere zu kämpfen haben. Ein Fünftel der Bevölkerung hierzulande ist heute über 65 Jahre, in 20 Jahren wird es voraussichtlich schon ein Viertel sein. Ältere Menschen spielen deshalb schon durch die […] Read More

Elektroautos sollen mit einer Milliarde Euro gefördert werden

Die Bundesregierung ist bereit, eine Milliarde Euro zusätzlich zu investieren, um strombetriebenen Autos in Deutschland zum Durchbruch zu verhelfen. Der Plan sieht vor, 100 Millionen Euro für kleinere Steuervorteile bereitzustellen, indem etwa auf die Versteuerung des geldwerten Vorteils beim Tanken am Arbeitsplatz verzichtet wird. Zudem sind 300 Millionen Euro für den zügigen Aufbau von Schnellladesäulen […] Read More

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