≡ Menu

Kinderporno-Recherche für Abgeordnete verboten

© agsandrew - Fotolia.com

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat den Parlamentariern geraten, im Internet keine „Seiten mit kinderpornographischen Inhalten zu suchen oder aufzurufen“.

Abgeordnete unterlägen „denselben strafrechtlichen Rahmenbedingungen wie andere Bürger auch“, heißt es in der Handlungsempfehlung, die dem Nachrichtenmagazin FOCUS vorliegt.
Der Ältestenrat hatte um Rat gebeten, weil Abgeordnete von Bürgern hin und wieder auf strafbare Inhalte hingewiesen würden. Bundestagsabgeordnete sollen derartige Hinweise lieber der Polizei melden statt selbst zu recherchieren, empfiehlt der Wissenschaftliche Dienst. Der Bundestag sei keine Strafverfolgungsbehörde.

VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 0.0/10 (0 votes cast)
VN:F [1.9.22_1171]
Rating: 0 (from 0 votes)

Related Posts

  • Web-Plattform gegen Ärzte-Korruption gefordertWeb-Plattform gegen Ärzte-Korruption gefordert
  • Wie Bundesbürger den Datenschutz im Internet sehenWie Bundesbürger den Datenschutz im Internet sehen
  • Urlaubsplanung: Kinder, wir fahren nach …  Urlaubsplanung: Kinder, wir fahren nach …
  • Video-on-Demand: Online-Videotheken unterscheiden sich im Preis deutlichVideo-on-Demand: Online-Videotheken unterscheiden sich im Preis deutlich
  • Killt WhatsApp nach SMS auch die Call Center?Killt WhatsApp nach SMS auch die Call Center?
  • Video-on-Demand: Preisunterschiede für Abos von bis zu 63 ProzentVideo-on-Demand: Preisunterschiede für Abos von bis zu 63 Prozent
{ 0 comments… add one }

Leave a Comment

0