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Rentenversicherung zahlt Millionen an Menschen ohne Ansprüche

Die gesetzliche Rentenversicherung hat nach Erkenntnissen des Bundesrechnungshofs dreistellige Millionenbeträge an Menschen ohne entsprechende Rentenansprüche gezahlt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf einen Prüfbericht. Demnach stiegen die bilanzierten „Forderungen aus überzahlten Renten“ bei den 16 Trägern zwischen 2006 und 2011 von 125 auf 166 Millionen Euro. Die tatsächlichen Fehlbeträge seien aber noch höher. Allein bei zwei Regionalträgern stellte der Rechnungshof nach eigenen Angaben „einen um zehn Millionen Euro höheren Forderungsbestand fest, als diese in ihren Rechnungsergebnissen ausgewiesen hatten“.

Häufige Gründe für zu viel gezahlte Renten sind den Rentenversicherungen zufolge fehlerhafte Mitteilungen der Empfänger etwa über einen Hinzuverdienst oder das Ende einer Berufsausbildung bei Waisen. Fälle, in denen Renten über den Tod hinaus gezahlt würden, seien wegen eines mehrstufigen Sicherungssystems „der absolute Ausnahmefall“, betonte die DRV Bund auf FOCUS-Anfrage. Auch der Rechnungshof listet dazu in dem 30-Seiten-Bericht keine Erkenntnisse auf, kritisiert aber: „Da die Träger nicht erfassen, warum Renten überzahlt werden, bleiben Ursachen und Häufigkeit solcher Fälle unerkannt.“

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Außerdem ist nach Ansicht der Rechnungsprüfer „nicht sichergestellt“, dass zu viel gezahlte Renten „unverzüglich und konsequent“ zurückgefordert würden. Bei der DRV Nordbayern etwa seien „Bearbeitungsrückstände von bis zu vier Jahren“ aufgetreten.
An Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) appellierte der Rechnungshof, „Regelungsdefizite“ zu beseitigen. Der DRV Bund teilte auf FOCUS-Anfrage mit, künftig würden Ursachen für Überzahlungen von Leistungen nach einheitlichen Kriterien erfasst.

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